BGA pro TTIP

Globalisierung aktiv mitgestalten zur Sicherung des Wohlstands von morgen! Für die Wirtschaftsstufe Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen spielt Handelspolitik in einer globalisierten Wirtschaft eine zentrale Rolle bei der Förderung von Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand.

Um diese Ziele zu erreichen, ist es unerlässlich, dass Marktzutrittsschranken für den Import und Export von Waren und Dienstleistungen systematisch abgebaut werden. Die Intensivierung globaler Wirtschafts- und Handelsbeziehungen eröffnet neue Märkte, ermöglicht höhere Produktspezialisierung und Größenvorteile. Neue Produktionsmöglichkeiten für etablierte Unternehmen können erschlossen werden. Gründer können neue Geschäftsideen umsetzen. Die Verbraucher haben mehr Auswahlmöglichkeiten.

Die Maxime offener Märkte ist in der Sozialen Marktwirtschaft fest verankert. Das deutsche Wirtschaftswunder und der „Wohlstand für alle” wurden dadurch möglich. Maßnahmen, die die Vorhersehbarkeit, die Rechtssicherheit und die Transparenz erhöhen, sind für Unternehmen dabei fast genauso wichtig wie der Abbau von Bürokratie, Zöllen und anderen technischen Barrieren. Vor diesem Hintergrund forderte der BGA schon seit vielen Jahren die Aufnahme von Gesprächen zu einem Freihandelsabkommen mit den USA und begrüßt daher ausdrücklich die aktuellen Verhandlungen. Dabei muss betont werden, dass mit einem Freihandelsabkommen kein neuer Binnenmarkt geschaffen werden soll. Die EU und die USA bleiben selbständige Wirtschaftsräume mit jeweils eigener Gesetzgebung und Normsetzung. Im Gegensatz dazu ist der Binnenmarkt der Europäischen Union ein einheitlicher Wirtschaftsraum mit freiem Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitnehmern.

Ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten wäre in seinen Dimensionen einzigartig und würde deutschen Unternehmen weitere Geschäftsmöglichkeiten eröffnen: Mehr als 3,22 Billionen Euro Umsatz werden schon jetzt jährlich mit überwiegend Handel und Investitionen erzielt. Beide Volkswirtschaften - die zusammen lediglich rund 12 % der Weltbevölkerung repräsentieren - kommen damit zusammen auf eine Größe, die der Hälfte des gesamten weltweiten BIP entspricht. Schon jetzt findet beinahe die Hälfte des Welthandels zwischen der EU und den USA statt.

Traditionell sind die Vereinigten Staaten Deutschlands zweitwichtigster Exportmarkt nach Frankreich. Doch die Bedeutung nimmt zu: Erstmalig wurden die USA im ersten Halbjahr 2015 sogar der wichtigste deutsche Absatzmarkt. Bei den Importen liegen die USA derzeit an vierter Stelle nach den Niederlanden, China und Frankreich.

Ass. jur. Marcus Schwenke
Abteilungsleiter Import
Telefon: 030 590099-594
E-Mail: Marcus.Schwenke(at)bga.de

Zuständig für Handelspolitik undZoll, befasst sich Marcus Schwenke mit den Verhandlungen bei der WTO als auch mit weiteren geplanten Freihandelsabkommen, wie z.B. EU – Japan. Weitere Themen sind u.a. die Antidumpingregulierung, die verpflichtende „Made in“- Kennzeichnung sowie die Umsetzung des neuen EU- Zollrechts.