AGRAR- UND ERNÄHRUNGSWIRTSCHAFT

Sie essen gerne gut und gesund? Die Agrar- und Ernährungswirtschaft sorgt dafür, dass die Ernährung abwechslungsreich bleibt und ausreichend Nahrungsmittel zur Auswahl stehen. Der Agrargroßhandel sichert die Versorgung aller, indem er Nahrungsmittel, die nicht im jeweiligen Land produziert werden oder nicht in ausreichendem Maße, liefert. Denn: Überall auf der Welt soll aus einer Vielfalt an Produkten ausgewählt werden können.

Internationale Agrarmärkte - Freier Handel für ausreichende Ernährung

Der von den WTO-Staaten im Dezember 2015 beschlossene stufenweise Abbau von Agrarsubventionen war ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Der BGA hat dafür lange gekämpft. Darüber hinaus sollte auf lange Sicht grundsätzlich allen Ländern und ihren Produkten ein gleichberechtigter Zugang zu den Weltmärkten eingeräumt werden. Nur eine weltweite Öffnung der Agrarmärkte, für die der BGA einsteht, kann die Ernährungssicherheit verbessern. Auf europäischer Ebene setzen wir uns zudem für eine liberalisierte, vereinfachte und auf Marktprinzipien beruhende Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) ein. Erfolgreich hat der BGA dafür gekämpft, dass im Zuge der Revision der europäischen Kontrollverordnung keine verpflichtenden Gebühren für sämtliche Kontrollen von Futter- und Lebensmitteln im EU-Recht festgeschrieben wurden.

Dialog und Beratung

Wir unterstützen den fachlichen Dialog zwischen BGA-Mitgliedern und Experten aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft. Teilnehmer an fachspezifischen Veranstaltungen haben dort die Gelegenheit, Verbindungen zu knüpfen und Erfahrungen auszutauschen. Die Fachabteilung informiert über aktuelle Gesetzgebungsverfahren und politische Entwicklungen.

Lebensmittelkennzeichnung

Als Verbraucher haben Sie das Recht zu wissen, welche Zutaten in Lebensmitteln enthalten sind. Eine umfassende Information über Lebensmittel dient Ihrem Schutz und stärkt das Vertrauen der Kunden in die Produkte. Aufwand und Nutzen der verpflichtenden Informationen müssen dabei jedoch in einem sinnvollen Verhältnis stehen. Je detaillierter die Informationsanforderungen, desto größer sind die damit verbundenen Kosten. Dies gilt vor allem für Produkte, deren Warenströme sich regelmäßig ändern.

Der BGA wendet sich gegen verpflichtende Kennzeichnungsvorhaben, die für Verbraucher keinen Mehrwert bringen, die Herstellung der Ware aber unwirtschaftlich machen. So wird beispielsweise für verarbeitetes Fleisch vielfach eine verpflichtende genaue Herkunftskennzeichnung gefordert. Dies würde jedoch die Herstellung etwa von Hackfleisch oder Wurstwaren erheblich verteuern, da hierbei Fleisch von Tieren aus verschiedenen Ländern zum Einsatz kommt. Zudem ändern sich bei diesen Produkten die Warenströme je nach Bedarf und Verfügbarkeit, so dass die Informationen regelmäßig kostspielig angepasst werden müssten. Unter Verbraucherschutzaspekten ist maßgeblich, welches Fleisch ein Produkt enthält, nicht aber zwingend, woher es kommt. Zusätzliche Pflichten bei der Herkunftskennzeichnung stünden darüber hinaus im Widerspruch zum Gedanken eines einheitlichen europäischen Binnenmarktes. Erhebungen der Europäischen Kommission zeigen, dass die Verbraucher zwar an entsprechenden Informationen interessiert, aber nicht bereit sind, hierfür höhere Preise zu zahlen.

Neue EU-Düngemittel-Verordnung

Im Dezember 2015 hat die Europäische Kommission einen Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft vorgestellt. Er soll die Wirtschaft der EU nachhaltig, ressourceneffizient, CO2-arm und wettbewerbsfähig machen. Teil des Aktionsplans ist der Vorschlag für eine neue EU-Düngemittel-Verordnung, die den Zugang für Düngemittel aus Bioabfall und Sekundärrohstoffen auf den EU-Markt erleichtert. Der BGA unterstützt dieses Ziel, wie immer steckt aber auch hier der Teufel im Detail.

Je nach Herkunft des Ausgangsmaterials birgt der Einsatz der neuen Düngemittel die Gefahr, dass neben Schwermetallen (z.B. Blei, Chrom, Cadmium, Nickel, Quecksilber usw.) auch eine Kontamination mit organischen Schadstoffen und pharmazeutisch wirksamen Substanzen vorliegen kann. Gerade bei Siedlungsabfällen wie Klärschlamm oder Bioabfallkompost kann nicht ausgeschlossen werden, dass Reste von Haushaltschemikalien, Arzneimitteln oder hormonell wirkenden Substanzen das Düngemittel belasten und durch die Ausbringung in das Ökosystem Acker und schließlich in den Nahrungskreislauf des Menschen gelangen. Daher regt der BGA zulässige Höchstwerte für Schwermetalle in allen Düngemitteln an. Darüber hinaus sollten für aus organischen Reststoffen gewonnene Düngemittel auch zulässige Grenzwerte für Antibiotika, Arzneimittel, pharmazeutisch wirksame Substanzen und organische Schadstoffe festgelegt werden. Weiter setzt sich der BGA dafür ein, dass durch die neue Verordnung ausgeschlossen wird, dass Böden durch makroskopische Verunreinigungen verschmutzt werden.

Ass. jur. Sebastian Werren
Abteilungsleiter Agrar- und Ernährungswirtschaft
Telefon: 030 590099-561
E-Mail: Sebastian.Werren(at)bga.de

Weitere Schwerpunkte der Arbeit von Sebastian Werren sind neben der Reform der EU-Kontroll- Verordnung Fragen zur Lebens- mittelkennzeichnung und zum Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung. Zudem befasst er sich mit der EU-Düngeverordnung, betreut die Umsetzung der EU-Tabak-Richtlinie und begleitet die künftige Ausrichtung der deutschen Landwirtschaft.