Direkt aus Berlin

Wochennachrichten aus Politik und Wirtschaft | Ausgabe 9 | 5. Mai 2022

Arbeit & Soziales

Listenaufstellung zur Sozialwahl startet

Alle sechs Jahre findet in Deutschland die nach Europa- und Bundestagswahl drittgrößte Wahl statt. 2023 sind über 50 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Stimme bei der Sozialwahl abzugeben.
Doch wer wird hier eigentlich gewählt? Und wer ist stimmberechtigt?

Die Sozialversicherungen sind einer der Grundpfeiler unseres Sozialstaates. Sie sollen Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern Planungssicherheit geben und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor ungeplanten Lebensereignissen schützen. Die Versicherungen verwalten sich selbst, sind also grundsätzlich organisatorisch und weitgehend finanziell unabhängig vom Staat.

Nach dem Prinzip der „Regierung durch die Regierten“ tragen ihre Mitglieder die Verantwortung für die Ausgestaltung der Verwaltung der Versicherungsorganisationen. In regelmäßigen geheimen Wahlen bestimmen sie die Verwaltungsorgane, hier Verwaltungsrat und Vertreterversammlung. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind zu gleichen Teilen an der Selbstverwaltung der Sozialversicherungen beteiligt, sie entscheiden über die soziale Sicherheit in Deutschland.

Wahlberechtigt ist jeder, der Mitglied einer gesetzlichen Kranken- bzw. Rentenversicherung ist. Um alle Parteien des Sozialstaates abzubilden, sind ebenfalls die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber stimmberechtigt. Beide Parteien wählen ihre Vertreter über Listen, die von den Kandidaten erstellt wurden. Zur Wahl stellen sich Gewerkschaften, Vereinigungen sowie Einzelbewerber. Die ehrenamtlichen Bewerber werden bei den Krankenversicherungen in den Verwaltungsrat, bei den anderen Versicherungen in die Vertreterversammlung gewählt. Diese Versichertenparlamente stellen den Haushalt auf, wählen den Vorstand beziehungsweise die Geschäftsführung und entscheiden beispielsweise über Leistungen der Krankenkassen, Vorsorgeangebote und Widerspruchsverfahren.Während die Listen der Arbeitgeberinnen- und Arbeitgebervertreter oft in Friedenswahlen beschlossen werden, finden die die Abstimmungen über die anderen Listen als Urwahl statt.

Das komplexe Verfahren sowie die unpersönliche Nennung von Organisationen auf den Wahllisten führen leider dazu, dass die Wahlbeteiligung zumeist nur bei 30% liegt. Viele der kandidierenden Organisationen suchen derzeit Kandidatinnen und Kandidaten. Bei Interesse wenden Sie sich an den jeweils zuständigen Ansprechpartner.  [Frederike Röseler]