CBAM - die unendliche Geschichte

Schon oft haben wir hier über die Umsetzungsprobleme der Regularien beim CO2-Grenzausgleichsmechanismus, aber englisch abgekürzt CBAM, berichtet. Und die Kette an Problemen reißt nicht ab. Erst diese Woche wiesen Mitglieder unseres Verbandes ihre betroffenen Unternehmen erneut auf IT-Fehler im CBAM-Übergangsregister hin, die zu einem "Bug" bzw. Datenverlusten bei der Abgabe des zweiten CBAM-Berichts führen. Der BGA bleibt daher weiter dran und hat sich auch an den frisch gekürten Mittelstandsbeauftragten der EU-Kommission, Dr. Markus Pieper, MdEP, der zuggleich Abgeordneter für das Münsterland und Sprecher des Parlamentskreises Mittelstand (PKM Europe) ist, sowie erneut an die in Deutschland zuständige Behörde, die deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt), gewendet. Und die Eingaben lassen hoffen.

So hat Dr. Pieper klar zu verstehen gegeben, dass er die aufgezeigten Probleme nicht nur kennt, sondern auch anerkennt und an Lösungen arbeitet. Wörtlich schreibt er "Ich werde mich stark dafür einsetzen, dass vor dem vollständigen Inkrafttreten des Gesetzes alle Bedenken aus dem Weg geräumt sind und vor allem mittelständische Betriebe nicht übermäßig belastet werden." Wir bleiben dran und werden ihn daran messen, dies insbesondere mit Blick auf den in der Schlussphase der CBAM-Implementierung geforderten COs-Emissionshandel. Ein für viele Mittelständler kompliziertes und komplex zu handhabendes Thema.

Auch die DEHSt scheint nun mehr auf die Akteure zugehen zu wollen. Nachdem wir dort wiederholt auf die IT-Probleme sowie das Thema Emissionshandel und seine inhaltlichen sowie prozessualen Herausforderungen für den Mittelstand adressiert haben, hat man uns ein Informationsseminar im Frühsommer in Aussicht gestellt. Das nehmen wir gerne an und werden mit interessierten Mitgliedsverbänden unsere Agenda abstimmen. Interessenten bitte melden bei: alexander.hoeckle@bga.de.