260. WAA-Sitzung

Am 23. Januar 2026 hat die 260. Sitzung des Wirtschaftsausschusses für Außenhandelsfragen beim Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) stattgefunden.

Zu Beginn der Sitzung wurde seitens des BMLEH ein Rückblick auf das 18. Global Forum for Food and Agriculture (GFFA) gegeben, das zum Thema „Wasser. Ernten. Unsere Zukunft“ vom 14. bis 17. Januar 2026 in Berlin stattgefunden hat. Daran haben 61 Agrarministerinnen und -minister aus aller Welt teilgenommen. In diesem Zusammenhang wurde das Ziel der Bundesregierung kommuniziert, enger mit solchen Partnern zusammenzuarbeiten, die dies ebenfalls wollen. Das GFFA sei auch in dieser Hinsicht sehr erfolgreich gewesen und habe einen Beitrag zu Kooperationen geleistet.

Weiter wurde ein Überblick zu aktuellen agrarhandelspolitischen Fragen gegeben. Mit Blick auf das Mercosur-Abkommen wurde berichtet, dass sich auf EU-Ebene eine Mehrheit für die vorläufige Anwendung des Abkommens abzeichne. Die Situation zwischen den USA und der EU wurde als volatil dargestellt; es sei jederzeit mit Zöllen durch die USA zu rechnen. Mögliche Gegenmaßnahmen der EU seien vorbereitet. Dennoch laufen die Verhandlungen über ein Handelsabkommen weiter. Zudem wurden die Ausschussmitglieder über den Stand der Verhandlungen zu den Freihandelsabkommen der EU mit Indonesien, Mexiko sowie den Vereinigten Arabischen Emiraten informiert. Ebenso wurde der Stand der von China gegen die EU eingeleiteten Antidumping- und Antisubventionsverfahren erörtert.

Der Schwerpunkt der Sitzung lag auf der Zusammenarbeit des BMLEH mit der exportorientierten Agrar- und Ernährungswirtschaft. Hierzu fanden drei Workshops statt, die sich mit den Themen „Agrarexportstrategie des BMLEH“, „ASEAN-Region“ und „Mercosur-Region“ befassten. In allen drei Workshops wurde zunächst über das bilaterale Kooperationsprogramm (BKP) des BMLEH beraten. Die Teilnehmenden hatten dabei unter anderem die Gelegenheit, die bereits vorhandenen Instrumente des BKP zu bewerten. Weiter konnten sie fach- und branchenspezifische Unterstützungsbedarfe mit Blick auf die internationale Projektzusammenarbeit des BMLEH benennen. Danach wurde in drei Fragerunden erörtert, in welchen Ländern in den genannten Regionen Chancen für deutsche Unternehmen bestehen, welche Themen dabei im Vordergrund stehen und wie die Projektzusammenarbeit dabei unterstützen kann.