Berlin | 04.06.2020

BGA zum Konjunkturpaket: Weniger wäre (noch) mehr gewesen

Mit dem beschlossenen Maßnahmenbündel setzt die Große Koalition erneut das Signal entschlossenen Handelns in Krisenzeiten. So wurden etwa auf dem mühsamen Weg zu einer liquiditätssichernden und investitionsfördernden Unternehmensbesteuerung einige Fortschritte erzielt, wie bei der Verlustverrechnung, der Einführung einer Corona-Rücklage und bei den Abschreibungsmöglichkeiten. Insbesondere begrüßen wir die pauschale Verschiebung der Einfuhrumsatzsteuer um einen Monat. Diese Maßnahme verbessert beispielsweise unbürokratisch die Liquiditätslage in den Unternehmen. Ebenso stellt die Senkung der Umsatzsteuer eine große Hilfe für die Importeure dar. Zu berücksichtigen ist dabei, dass wesentliche Maßnahmen befristet sind und somit später entfallen. Insoweit muss sich zeigen, wie die Maßnahmen die Rahmenbedingungen in und für Deutschland verbessern.“ Dies erklärt Ines Kitzing, 1. Vizepräsidentin des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), zum vom Koalitionsausschuss vereinbarten Konjunkturpaket.

„Angesichts des enormen Preisschildes, das an diesem Maßnahmenbündel hängt, kann man nur hoffen, dass die Konjunkturrakete nun auch fliegt. Denn zentrale Säule sind Konsumentlastungen durch eine zeitlich befristete Senkung der Umsatzsteuer und der Kinderbonus, also eine massive Entlastung der Nachfrageseite. Ob dies aber tatsächlich die Wirtschaft stimuliert, kann hinterfragt werden. Dazu müssten die Konsumenten in der Arbeitsplatzsicherheit und in ihrem Zukunftsvertrauen gestärkt werden“, so Kitzing abschließend.

21, Berlin, 4. Juni 2020

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Ines Kitzing