Bundeswirtschaftsministerium sieht Trendwende

Das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im ersten Quartal 2024 um 0,2 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal gestiegen. Damit wurde die Wachstumsflaute der letzten drei Quartalszahlen mit negativen Wachstumsraten überwunden, was auf eine Trendwende hindeutet. Dies ist zusammenfassend die Einschätzung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland im Mai 2024. Das BMWK prognostiziert eine Verstetigung der konjunkturellen Erholung. Günstige Witterungsbedingungen und Nachholeffekte zum Jahresende 2023 begünstigten die Produktion in der Industrie und im Bau. Die Stimmung in der Industrie und bei den privaten Verbrauchern habe sich seit Jahresbeginn deutlich aufgehellt. Das BMWK räumt allerdings auch ein, dass die Risiken angesichts der nach wie vor schwachen Auftragslage und der anhaltenden geopolitischen Unsicherheiten hoch seien.  
 

Die Konjunkturindikatoren zeigen nach der Einschätzung des BMWK insgesamt noch ein gemischtes Bild. Die Produktion im Produzierenden Gewerbe ist März um 0,4 Prozent zurückgegangen. Damit ist der Anstieg der beiden vorherigen Monate abgebremst. Auch der Ausstoß der Industrie hat Einbußen zu verzeichnen (-0,4 Prozent). Das Baugewerbe zog mit +1,0 Prozent weiterhin an, nachdem schon im Februar ein Plus von 7,9 Prozent erzielt worden war. Innerhalb der Industrie entwickelten sich die Wirtschaftszweige jedoch unterschiedlich: Produktionsausweitungen konnten in den Wirtschaftszweigen Chemische Erzeugnisse (+ 2,0 Prozent) sowie bei elektrischen Ausrüstungen (+0,6 Prozent) und Metallerzeugnissen (+0,3 Prozent) und im gewichtigen Bereich Kfz/Kfz-Teile (+0,6 Prozent) verzeichnet werden. Hingegen wurde die Produktion im ebenfalls bedeutsamen Maschinenbau (-1,0 Prozent) gedrosselt, ebenso bei Pharmazeutischen Erzeugnisse (-0,3 Prozent). 
 

Der Warenhandel tendierte zuletzt unter monatlichen Schwankungen tendenziell positiv. Im Februar hatte der weltweite Warenhandel um 1,0 Prozent gegenüber dem Vormonat zugenommen. Aktuelle Frühindikatoren weisen auf eine weitere Belebung hin. Der RWI/ISL-Containerumschlag-Index hat im Februar seinen Aufwärtstrend fortgesetzt und liegt nun bei 114,9 Punkten. Gleichzeitig bleiben die Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe – ohne Berücksichtigung der hohen monatlichen Schwankungen durch Großaufträge – in der Tendenz weiter abwärtsgerichtet und verringern die Auftragsbestände in den Unternehmen. Die Auftragseingänge sind im März um 0,4 Prozent gesunken, nachdem bereits im Februar ein Rückgang verzeichnet wurde (revidiert: -0,8 Prozent). Aus dem Inland gab es zwar 3,6 Prozent Bestellungen weniger zu verzeichnen, aber dafür stiegen die Ordereingänge aus dem Ausland um 2,0 Prozent. Hier schlug ein kräftiges Plus aus dem Euroraum zu Buche (+10,6 Prozent). Aus dem Nicht-Euroraum kam es zu einem Orderminus von 2,6 Prozent.  

Auch bei den Auftragseingängen war innerhalb des Verarbeitenden Gewerbes im Februar in den einzelnen Bereichen eine unterschiedliche Entwicklung zu beobachten: Die größten Rückgänge wurden bei Herstellern von Metallerzeugnissen (-4,5 Prozent), im Bereich der Metallerzeugung (-3,5 Prozent) und bei Sonstigen Fahrzeugen (-2,3 Prozent) verzeichnet. Im Gegensatz dazu konnten Produzenten von Bekleidung (+7,0 Prozent) und elektrischer Ausrüstung (+5,9 Prozent) deutliche Steigerungsraten verbuchen. Auch die bedeutende Kfz-Industrie meldete eine Zunahme der Bestellungen (+1,1 Prozent). Die Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe wurden in den vergangenen Monaten häufig von Großaufträgen beeinflusst und zeigten starke Schwankungen. Insgesamt ist der Trend jedoch weiterhin rückläufig, so das BMWK. 
 

Der Einzelhandel weist eine positive Entwicklung auf. Die realen Umsätze im Vorjahresvergleich, zuletzt noch im Februar um 2,3 Prozent gesunken, sind im März 2024 wieder positiv ausgefallen (+0,3 Prozent). Die preisbereinigten Umsätze im Einzelhandel sind im März im Vergleich zum Vormonat spürbar um 1,8 Prozent gestiegen, nachdem sie in den vorangegangen vier Monaten rückläufig waren. Die Stimmung der privaten Haushalte in Deutschland zeigt nach Einschätzung des BMWK Anzeichen einer Stabilisierung. Das HDE-Konsumbarometer stieg im Mai zum vierten Mal in Folge und erreichte den höchsten Wert seit Ende 2021. Auch das GfK-Konsumklimaindex verzeichnete im April einen leichten Anstieg. Die positive Tendenz der Frühindikatoren weist nach Auffassung des BMWK auf eine schrittweise Erholung des privaten Verbrauchs unterstützt durch steigende Löhne und eine rückläufige Inflation hin. 
 

Die Inflation weist seit März 2023 im Trend einen rückläufigen Trend aus. Sie sank im März auf 2,2 Prozent und bleibt im April unverändert. Das ist der niedrigste Wert seit April 2021. Die Preise im Vergleich zum Vorjahresmonat für Nahrungsmittel stiegen um 0,5 Prozent. Die Energiepreise sind dagegen erneut gesunken, zuletzt um 1,2 Prozent. Auch auf den vorgelagerten Wirtschaftsstufen ist eine weiter nachlassende Preisdynamik zu beobachten. Die Erzeugerpreise lagen im März gegenüber um 2,9 Prozent und die Einfuhrpreise um 3,6 Prozent unter dem Vorjahresmonat. Die Großhandelspreise sind im März im Vorjahresvergleich nur leicht um 0,2 Prozent gestiegen. 

Stimmungsbasierte Frühindikatoren deuten, so das BMWK, eine konjunkturelle Erholung an. Die Geschäftserwartungen in den Unternehmen haben sich laut ifo Geschäftsklima im April weiterhin aufgehellt. Und die Wirtschaftsforschungsinstitute gehen in ihrer Frühjahresgemeinschaftsdiagnose zunächst noch von einer wirtschaftlichen Stagnation aus, bevor es im weiteren Jahresverlauf im Zuge rückläufiger Inflation, steigender Löhne und Einkommen, einer anhaltend stabilen Arbeitsmarktentwicklung und zunehmenden Impulsen von der Außenwirtschaft zu einer spürbaren konjunkturellen Belebung kommt.  
 

Der BGA blickt jedoch nach wie vor verhalten auf die aktuelle Lage. Zwar mag das BIP gegenüber dem Vormonat leicht gestiegen sein, im relevanten Vorjahresvergleich liegt es jedoch um 0,9 Prozent unter Vorjahresniveau. Von einer erwarteten Trendwende hin zu einer dynamischen Entwicklung ist es somit noch ein ordentlicher Weg, der ohne ein kräftiges Zutun der Politik länger dauern dürfte, als es nötig wäre. Der BGA unterstützt daher die Zielsetzung, Wachstumsimpulse rasch zu setzen, die anders als beim Wachstumschancengesetz auch zu wirksamen Impulsen führt. Dazu sind mutige und entschlossene Maßnahmen erforderlich und damit auch überzeugendere Vereinfachungen als die bescheidenen Maßnahmen im Bürokratieentlastungsgesetz IV. Mehr wirtschaftliche Impulse lassen sich auch erreichen, ohne an der Schuldenbremse zu drehen.