BGA im Gespräch mit Bundestagsabgeordneten: Wie muss sich die China-Politik weiterentwickeln?
Wie gelingt wirtschaftliche Resilienz ohne Protektionismus? Unter dieser Leitfrage hat der BGA am 4. November einen Strategiedialog mit Bundestagsabgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion geführt. Mit dabei waren Nicolas Zippelius, David Gregosz und Carl-Philipp Sassenrath. Für den BGA sprachen seitens des Ehrenamtes Präsident Dr. Dirk Jandura sowie die Vizepräsidenten Murat Bayram und Christian Justus, seitens des Hauptamtes Hauptgeschäftsführer Antonin Finkelnburg.
Im Mittelpunkt des Austauschs standen die wirtschaftlichen Beziehungen zu China und die Frage, wie Deutschland und Europa auf zunehmende Wettbewerbsverzerrungen, geopolitische Spannungen und strategische Abhängigkeiten reagieren sollten. Der BGA machte dabei deutlich: Wirtschaftliche Resilienz entsteht nicht durch weniger Handel, sondern durch mehr Optionen. Bestehende Handelsschutzinstrumente müssen gezielter und schneller eingesetzt werden. Neue Eingriffsbefugnisse brauchen dagegen einen belastbaren Wirksamkeitsnachweis und müssen verhältnismäßig bleiben. Zugleich gilt es, Handelsallianzen mit verlässlichen Partnern zu stärken, Diversifizierung zu ermöglichen und die unternehmerische Entscheidungsfreiheit zu respektieren.
Das Gespräch verlief konstruktiv und bot Gelegenheit, die Perspektive des Groß- und Außenhandels in die politische Debatte einzubringen. Dabei konnten wichtige Akzente gesetzt werden. Zugleich ist der Austausch ein Auftakt, kein Abschluss. Insbesondere die Frage, wie die China-Strategie der Bundesregierung an die veränderten wirtschaftlichen und geopolitischen Rahmenbedingungen angepasst werden muss, bedarf einer vertieften Diskussion. Ein Folgetermin ist daher vorgesehen. Der BGA wird den Dialog fortsetzen und sich weiterhin für eine offene, partnerschaftliche und zugleich realistische China-Politik einsetzen.
Bei Fragen und Anregungen wenden Sie sich gerne an Alexander Hoeckle (alexander.hoeckle@bga.de).