Reservistinnen und Reservisten: Was Unternehmen jetzt im Blick haben sollten

Worum geht es?
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Reserve der Bundeswehr vorgelegt. Ziel ist es, die Verfügbarkeit von Reservistinnen und Reservisten zu verbessern und ihre verpflichtende Heranziehung unter bestimmten Voraussetzungen auszuweiten. Auch wenn das Gesetzgebungsverfahren noch läuft, möchten wir frühzeitig auf mögliche Auswirkungen für Unternehmen aufmerksam machen.
Wer ist betroffen?
Grundsätzlich können Unternehmen aller Branchen betroffen sein, wenn sie Reservistinnen oder Reservisten beschäftigen. Auch im Groß- und Außenhandel kann die zeitweise Abwesenheit einzelner Beschäftigter relevant werden – etwa in der Disposition, im Einkauf, in der Lagerlogistik oder bei der Zollabwicklung. Gerade wenn Fachkräfte schwer zu ersetzen sind, können personelle Engpässe die Warenverfügbarkeit, Liefertermine und die Aufrechterhaltung betrieblicher Abläufe beeinträchtigen. Der Gesetzentwurf sieht zugleich Möglichkeiten vor, Beschäftigte unter bestimmten Voraussetzungen zurückzustellen oder als unabkömmlich einzustufen.

Wie ist die Lage einzuschätzen?
Angesichts der aktuellen Sicherheitslage sollten Unternehmen damit rechnen, dass die Stärkung der Reserve politisch weiter vorangetrieben wird. Daher empfiehlt es sich, frühzeitig Vorsorge zu treffen. Drei konkrete Schritte bieten sich an:

• Personalbestand erfassen: Im Dialog mit der Belegschaft klären, ob Reservistinnen und Reservisten im Unternehmen tätig sind und ob – soweit freiwillig mitgeteilt – bereits Reservedienstzeiten oder mögliche Heranziehungen absehbar sind.
• Betriebliche Risiken prüfen: Identifizieren, welche Schlüsselpositionen und Geschäftsprozesse bei einer kurzfristigen oder längeren Abwesenheit besonders betroffen wären. Dazu zählen beispielsweise die Disposition, die Zollabwicklung oder die Steuerung wichtiger Lieferketten. Vertretungen und alternative Abläufe sollten entsprechend vorbereitet werden.
• Zuständigkeit und Verfahren klären: Frühzeitig Kontakt mit der Bundeswehr aufnehmen, um die geltenden Verfahren und mögliche Handlungsspielräume zu verstehen. Die Zentrale Ansprechstelle Reserve der Bundeswehr ist telefonisch unter 0800 9800880 oder per E-Mail an reserve@bundeswehr.org erreichbar und vermittelt bei Bedarf an die zuständige Stelle weiter.

Ziel sollte ein belastbares Bild der eigenen Personalsituation und ein praktikabler Notfall- und Kontinuitätsplan (Contingency Plan) sein. So können Unternehmen dazu beitragen, ihre Lieferfähigkeit und die Aufrechterhaltung wichtiger Geschäftsprozesse auch bei einer möglichen Heranziehung von Beschäftigten abzusichern.
 

Weiterführende Informationen: Gesetzentwurf der Bundesregierung – Bundestagsdrucksache 21/8407 (PDF)

Bei Fragen und Anmerkungen wenden Sie sich gerne an Alexander Hoeckle (alexander.hoeckle@bga.de).