Plötzlich geht es schnell
Seit dem Koalitionsgipfel schien klar: es kommt noch mehr Tempo in die Themen Energieeffizienz und Klimaschutz. Die ambitionierten Ziele aus dem Koalitionsvertrag werden mehr und mehr mit Leben gefüllt. Das seit dem Herbst immer wieder im Entwurfsstadium diskutierte Energieeffizienzgesetz ist auf den Weg gebracht und die Diskussionen haben sich gelohnt, die Vernunft hat teilweise Einzug gehalten. Die übermäßige Ausdehnung von Energieaudit-Pflichten für KMU ist vom Tisch. Doch wirft der aktuelle Entwurf neue Fragen auf. Dabei ist unklar, ob es sich um redaktionelle Versehen oder Absicht handelt. So fehlt bei der Nutzung von Abwärme die Unterscheidung zwischen Industrieanlagen und Unternehmen mit mehreren (Filial-)Standorten. Andere Paragrafen lassen einen Interpretationsspielraum. Das ist nicht gut für die Rechtsklarheit, aber auch ein Signal nach außen, dass nach monatelanger Debatte noch keine saubere Lösung entstanden ist.
Die fehlt auch bei beim Gebäudeenergieeffizienzgesetz. Die leidvolle Diskussion um die Heizungen konnte medial lebhaft verfolgt werden. Selbst das BMWK war um Klarstellung einzelner Fragen bemüht. Hier ist davon auszugehen, dass das Gesetz nach den politischen Beratungen anders aussehen wird, als es heute ist. Wichtig ist, dass dann nicht nur „soziale Härten“ bei Privatpersonen in den Blick genommen werden, sondern auch die der Wirtschaft. Denn auch hier kennen die Kosten in den letzten Jahren nur den Weg nach oben. Ein Mehr ist nicht mehr verkraftbar.
Vielleicht sollten die teils positiven Beschlüsse aus dem Koalitionsgipfel in ein Gesamtpaket gegossen werden, das und mit allen Stakeholdern diskutiert wird. Nur so kann das Projekt Klimawende auf breiter Front und von allen akzeptiert werden und ohne unnötige Belastungen gelingen.
![](/fileadmin/_processed_/8/3/csm_Energie_Windkraft__2__4e53455886.jpg)
![](/fileadmin/_processed_/d/4/csm_Andreas_Rademachers_01_904cf32b15.jpg)
Ansprechpartner:
Dr. Andreas Rademachers
Abteilungsleiter Energie + Umwelt
Am Weidendamm 1 a, 10117 Berlin
030 59 00 99 551
andreas.rademachers@bga.de
![](/fileadmin/_processed_/d/2/csm_Jandura_04_431a898ddb.jpg)
zweite chance für ein leistungsstarkes europa
Es warten viele Baustellen.
mehr![](/fileadmin/_processed_/8/9/csm_Arbeitszeit_9a27dd2bd8.jpg)
Konjunktur in Deutschland
Weiterhin verhalten.
mehr![](/fileadmin/_processed_/7/7/csm_IPD_Judith_Emmerling_80514f7f70.jpg)
Entwicklungspolitik mit nachhaltiger Wirkung
Interview mit Judith Emmerling, IPD
mehr![](/fileadmin/_processed_/9/1/csm_Arbeit_3_008a77a58e.jpg)
Berufsvalidierung kommt
Stärkung der Berufsperspektiven
mehr![](/fileadmin/_processed_/d/4/csm_Jandura_03_e1a9de5365.jpg)
endlich ein Schritt vorwärts
Eine wettbewerbsfähige Unternehmensbesteuerung ist lange überfällig.
mehr![](/fileadmin/_processed_/c/d/csm_Jandura_02_ff338ea792.jpg)
Schwäche des Exports ist hausgemacht
Wir dürfen uns nicht abschotten.
mehr![](/fileadmin/_processed_/1/8/csm_Jandura_01_c35580ee12.jpg)
Gut, aber noch nicht gut genug
BGA begrüßt Haushaltsentwurf
mehr![](/fileadmin/_processed_/1/8/csm_chinese-flag-540874_1280_aba9d2be1d.jpg)
Strafzölle auf chinesische Elektroautos
Konflikt erreicht nächste Stufe
mehr![](/fileadmin/_processed_/6/c/csm_Bundestag__2__dc6da60380.jpg)
Frieden und Sicherheit in Europa
Enquetekommission der CDU/CSU-Fraktion
mehr![](/fileadmin/_processed_/f/c/csm_Umfrage_72b434d740.jpg)
BGA-Konjunkturumfrage zur Jahresmitte 2024
Teilnahmemöglichkeit beginnt in Kürze!
mehr![](/fileadmin/_processed_/6/5/csm_Konjunktur_1_203e1b8a18.jpg)
PSVaG-Mitgliederversammlung am 18. Juni 2024
PSVaG-Mitgliederversammlung am 18. Juni 2024
mehr![](/fileadmin/_processed_/5/4/csm__Pawel_Pekarev_RSF_8535_Kopie_a4b78ab2e3.jpg)
Personalwechsel im Bereich Projekte
Pawel Pekarev verstärkt BGA
mehr![](/fileadmin/_processed_/4/e/csm_Europafahne_c032a95b65.jpg)
CSRD-Berichterstattung soll vereinfacht werden
Halbzeit beim Dialogprozess Mittelstand
mehr![](/fileadmin/_processed_/8/3/csm_Energie_Windkraft__2__c2fdc3062e.jpg)
CBAM: Digitaler Austausch mit der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt)
BGA-Mitgliedsverbände diskutieren mit DEHSt.
mehr![](/fileadmin/_processed_/6/d/csm_Aussenhandel_Lieferkette_141e1787c7.jpg)
Verbändeanhörung zur 21. AWV-Änderungsverordnung
Sorge vor unübersichtlichen Regelungsflickenteppichs
mehr![](/fileadmin/_processed_/8/d/csm_Porstner_2024_2c5d7cf42c.jpg)
BGA-Rechtsausschuss wählt Thomas Porstner zum Vorsitzenden
Und diskutiert über Late Payment Regelung.
mehr![](/fileadmin/_processed_/c/d/csm_Jandura_02_ff338ea792.jpg)
Vertagung des BEG IV
Die Verschiebung des Bürokratieentlastungsgesetzes ist enttäuschend.
mehr![](/fileadmin/_processed_/1/8/csm_Jandura_01_c35580ee12.jpg)
Ausgleichszölle sind keine Lösung
Wir brauchen mehr Transparenz
mehr![](/fileadmin/_processed_/5/d/csm_Aussenhandel_459413e1ac.jpg)
Neue Änderungen in der Außenwirtschaftsverordnung
mehr![](/fileadmin/_processed_/d/7/csm_Verkehr_LKW_3b909060c3.jpg)
Ab 1. Juli: Maut für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen
Handwerksfahrzeuge unter bestimmten Voraussetzungen von Mautpflicht befreit
mehr