WAA berät über Fragen des Außenhandels und China

Der Wirtschaftsausschuss für Außenhandelsfragen (WAA) beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat am 11. September 2024 zum 256. Mal getagt. Dabei stellte sich zunächst Dr. Oliver Mellenthin vor, der seit September das für den WAA zuständige Referat 621 im BMEL leitet. Sein Vorgänger, Sebastian Graf von Keyserlingk, leitet inzwischen die Unterabteilung 62 im BMEL.

Inhaltlich tauschten sich die WAA-Mitglieder dann in drei Arbeitsgruppen zur übergeordneten Frage aus, was gelungener Außenhandel ist. Auf diesem Wege sollten Themen und Fragestellungen identifiziert werden, über die der Ausschuss diskutieren soll, um so seiner Beratungsfunktion gegenüber dem BMEL nachzukommen. Dabei befasste sich die erste Gruppe mit dem Themenfeld „Regelbasierter Handel – Freihandelsabkommen und WTO“. In der zweiten Gruppe wurde der Fokus auf das Thema Versorgungssicherung gelegt. Die dritte Gruppe diskutierte über Herausforderungen des Agrarhandels im Kontext von Nachhaltigkeitsaspekten (Umwelt, Wirtschaft und Soziales).  Anschließend wurden die Ergebnisse der drei Gruppen vorgestellt. Der Arbeitskreis des WAA wird die Ergebnisse nun sichten und daraus eine Agenda für die kommenden WAA-Sitzungen ableiten.

Der zweite Schwerpunkt der Sitzung lag auf China. Svenja Fuhrmann, China-Länderreferentin im BMEL, stellte zunächst die China-Aktivitäten des BMEL vor. Sie hob die Bedeutung Chinas als Handelspartner sowie als Partner zur Lösung globaler Probleme hervor. Gleichzeitig sei China aber auch ein systemischer Rivale.  Die Zusammenarbeit mit China solle, wo immer möglich, fortgeführt werden, wobei die eigenen Interessen an einem fairen Wettbewerb berücksichtig werden müssten. In der anschließenden Diskussion wurde betont, dass auf China als Handelspartner nicht verzichtet werden könne. Dies sei auch eine Frage der Nachhaltigkeit. Weiter wurde unter anderem erörtert, inwieweit ökologische Lösungen in China eine Rolle spielten und ob die Bemühungen der EU um mehr Nachhaltigkeit durch China konterkariert würden.

Abschließend wurde über aktuelle agrarpolitische Fragen informiert. In diesem Zusammenhang wurde über die letzte Sitzung des allgemeinen Rates der WTO Ende Juli berichtet. Ebenfalls wurde jeweils über den aktuellen Stand der Verhandlungen zu den Freihandelsabkommen zwischen der EU und Indonesien, Chile, Kenia und den Mercosur-Staaten berichtet.

Die nächste Sitzung des WAA wird am 24. Januar 2025 stattfinden.