Plötzlich geht es schnell

Seit dem Koalitionsgipfel schien klar: es kommt noch mehr Tempo in die Themen Energieeffizienz und Klimaschutz. Die ambitionierten Ziele aus dem Koalitionsvertrag werden mehr und mehr mit Leben gefüllt. Das seit dem Herbst immer wieder im Entwurfsstadium diskutierte Energieeffizienzgesetz ist auf den Weg gebracht und die Diskussionen haben sich gelohnt, die Vernunft hat teilweise Einzug gehalten. Die übermäßige Ausdehnung von Energieaudit-Pflichten für KMU ist vom Tisch. Doch wirft der aktuelle Entwurf neue Fragen auf. Dabei ist unklar, ob es sich um redaktionelle Versehen oder Absicht handelt. So fehlt bei der Nutzung von Abwärme die Unterscheidung zwischen Industrieanlagen und Unternehmen mit mehreren (Filial-)Standorten. Andere Paragrafen lassen einen Interpretationsspielraum. Das ist nicht gut für die Rechtsklarheit, aber auch ein Signal nach außen, dass nach monatelanger Debatte noch keine saubere Lösung entstanden ist. 

Die fehlt auch bei beim Gebäudeenergieeffizienzgesetz. Die leidvolle Diskussion um die Heizungen konnte medial lebhaft verfolgt werden. Selbst das BMWK war um Klarstellung einzelner Fragen bemüht. Hier ist davon auszugehen, dass das Gesetz nach den politischen Beratungen anders aussehen wird, als es heute ist. Wichtig ist, dass dann nicht nur „soziale Härten“ bei Privatpersonen in den Blick genommen werden, sondern auch die der Wirtschaft. Denn auch hier kennen die Kosten in den letzten Jahren nur den Weg nach oben. Ein Mehr ist nicht mehr verkraftbar. 

Vielleicht sollten die teils positiven Beschlüsse aus dem Koalitionsgipfel in ein Gesamtpaket gegossen werden, das und mit allen Stakeholdern diskutiert wird. Nur so kann das Projekt Klimawende auf breiter Front und von allen akzeptiert werden und ohne unnötige Belastungen gelingen.