Covid-Arbeitsschutzverordnung aufgehoben
Sie wurde mit der Verordnung zur Aufhebung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung, verkündet im Bundesgesetzblatt am 30. Januar 2023 (https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2023/26/VO), vorzeitig aufgehoben. Ursprünglich sollte die Verordnung bis zum 7. April 2023 gelten. Das Bundeskabinett hatte die Aufhebung am 25. Januar 2023 beschlossen.
Begründet wird die vorzeitige Aufhebung mit der „stetigen Abnahme der Häufigkeit und Schwere von Infektionen mit SARS-CoV-2, der allgemein günstigen Prognosen hinsichtlich des mittel- und langfristigen Infektionsgeschehens als auch durch die zunehmende Immunität in der Bevölkerung und das Ausbleiben neuer Varianten, die den Immunschutz umgehen“.
In Einrichtungen der medizinischen Versorgung und Pflege sind allerdings weiterhin Corona-spezifische Regelungen des Infektionsschutzgesetzes zu beachten. In allen anderen Bereichen können Arbeitgeber und Beschäftigte künftig eigenverantwortlich festlegen, ob und welche Maßnahmen zum Infektionsschutz am Arbeitsplatz erforderlich sind.
Die Aufhebung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung erfolgt zeitgleich mit der Aufhebung der bundesweit geltenden Maskenpflicht im Personenfernverkehr.
Ansprechpartner:
Denis Henkel
Arbeits- und Sozialrecht + Berufsbildung
Am Weidendamm 1 a, 10117 Berlin
030 59 00 99 547
denis.henkel@bga.de
BMAS will Entwurf zum Beschäftigtendatenschutz vorlegen
Deutscher Gewerkschaftsbund fordert seit Langem Änderungen am Beschäftigtendatenschutz.
mehrSpäter in Rente gehen
Es ist dringend notwendig, die Renten zukunftsfähig aufzustellen.
mehrTarifrunde weiterhin unvollendet
Keine weiteren Termine verabredet.
mehrTelefonische Krankschreibung neu geregelt
Die Ausstellung einer Arbeitsunfähigkeit nach telefonischer Feststellung ist nun in engen Grenzen möglich.
mehrDr. Wilhelm von Moers nach 21 Jahren verabschiedet
Volker Schlinge neuer TaSo-Vorsitzender
mehrBGA-Berufsbildungsausschuss tagte am 16. Oktober 2023
Auf der umfangreichen Tagesordnung standen aktuelle Initiativen aus dem Bereich der Fachkräftesicherung.
mehrHaushaltsfinanzierung zu Lasten der Sozialversicherung
Kostenverlagerung in die Arbeitslosenversicherung, Rentenversicherung und soziale Pflegeversicherung
mehrStagnation am Ausbildungsmarkt
Kostenverlagerung zu Lasten der Beitragszahler.
mehrAuslaufen der Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld
Kurzarbeiter-FAQ der BDA aktualisiert
mehrStand der Tarifrunde im Groß- und Außenhandel
Weiterhin keine Einigung
mehrPflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) bringt weitreichende Beitragsänderungen
Leistungsverbesserungen für Pflegebedürftige
mehrFachkräfteeinwanderung
Einwanderung in dei Zeitarbeit ermöglichen
mehrNeues zur Arbeitszeiterfassung
Referentenentwurf aus dem BMAS
mehrUmfrage zum mobilen Arbeiten im Großhandel
Reminder zur Teilnahme
mehrTarifrunde im Groß- und Außenhandel
Arbeitgeber legen erstes Angebot vor.
mehrWhitepaper Digitalisierung vom BGA-Präsidium verabschiedet
Carl-Julius Cronenberg MdB zu Gast beim BGA.
mehrNeue Pfändungsfreigrenzen 2023 veröffentlicht
Beträge erhöhen sich.
mehrRessortabstimmung Weiterbildungsgesetz startet
Schwierig bei derzeitigem Fachkräftemangel.
mehrTarifrunde 2023 im Groß- und Außenhandel
Verhandlungsauftakt steht fest.
mehrFachkräfteeinwanderung weiter verbessern
BGA unterstützt Weiterentwicklung.
mehr