Schnelleres Planen und Bauen

Für die Unternehmen des Groß- und Außenhandels, die in Deutschland rund 60 Prozent der Güterverkehre veranlassen, spielt die Leistungsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur eine zentrale Rolle, um täglich die Versorgung mit Waren sicher stellen zu können. Aktuell belastet der Zustand der Infrastruktur die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland.

Die diesen Monat veröffentlichte Gleitende Langfrist-Verkehrsprognose des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) hat ergeben, dass der Verkehr bis zum Jahr 2051 überall steigen wird, besonders stark im Güterverkehr (+ 46 %). Hinzu kommt, dass der LKW das dominierende Verkehrsmittel bleibt (76%) und dadurch die Bedeutung der Straße weiter zunimmt. Das steigende Verkehrsaufkommen ist ohne Aus- und Neubau von Straßen und Schienen nicht zu bewältigen.

Um die Qualität der Straßen- und Schieneninfrastruktur zu steigern und deren Leistungsfähigkeit weiter zu steigern, muss die Infrastruktur modernisiert und weiter ausgebaut werden. Aktuell benötigen Großprojekte im Verkehrsbereich im Schnitt ca. 20 Jahre – das ist schlicht zu lang und schmälert den Wert Deutschlands als Standort für Unternehmen.

Eine nachhaltige Genehmigungs- und Planungsbeschleunigung für die Zukunft kann nur durch den Gesetzgeber bewirkt werden. Die Verfahrensdauer muss mindestens halbiert werden. Dazu benötigen wir erleichterte Verfahren, weniger Kontrollen sowie eine frühzeitigere Bürgerbeteiligung für mehr Akzeptanz von Infrastrukturprojekten.

Hinzukommen muss die Möglichkeit die Verfahren digital gestalten zu können. Dies umfasst z. B. auch die bundesweite und flächendeckende Möglichkeit eines elektronischen Grundbuchzugriffes.