WAA berät über Energiesicherheit

Am 27. Januar 2023 fand die 251. Sitzung des Wirtschaftsausschusses für Außenhandelsfragen beim BMEL statt. Darin diskutierten die Teilnehmer über aktuelle Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft und Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung. Ein Schwerpunkt lag dabei auf der Energiesicherheit.

Zunächst wurde in einem einführenden Vortrag über die Entstehung der Energiekrise und die Strategie der Bundesregierung zur Lösung der Herausforderungen referiert. Letztere bestand im Wesentlichen darin, den Verbrauch von Gas zu reduzieren, die Bezugsquellen von Gas zu diversifizieren und den Wechsel von fossilen zu erneuerbaren Energiequellen zu beschleunigen. Dabei wurde betont, dass eine Gasmangellage in Deutschland unter allen Umständen vermieden werden müsse, da sonst dramatische Auswirkungen für die deutsche Wirtschaft drohten. Bislang sei dies gelungen und die Gasspeicher gegenwärtig zu 86% gefüllt. Allerdings würden aktuell auch 1% der gespeicherten Mengen pro Tag aus den Speichern ausgespeist. Mit Blick auf den kommenden Winter wurden stärkere Einsparbemühungen angemahnt. Schließlich wurden die ergriffenen Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung skizziert.

Die im WAA vertretenen Wirtschaftsgruppen dankten der Regierung dafür, dass die Energieversorgung bislang gewährleistet wurde. Gleichzeitig wurde darauf hingewiesen, dass angebotene Hilfsmaßnahmen nur zum Teil bei den Unternehmen angekommen seien. Grund dafür sei auch, dass die Voraussetzungen, unter denen Hilfen beantragt werden können, so kompliziert seien, dass viele Unternehmen nicht die Kapazität hätten, diese zu erfüllen. Weiter wurde betont, dass die Ernährungswirtschaft zur kritischen Infrastruktur zähle und die verschiedenen Stufen innerhalb der Lebensmittellieferketten sehr verzahnt seien. Vor diesem Hintergrund wurde an die Bundesregierung appelliert, bei der Gestaltung von Krisenmaßnahmen die Expertise und Unterstützung der Wirtschaft in Anspruch zu nehmen. Zudem wurde betont, dass die Märkte offen bleiben und die Logistik funktionieren müsse. Insbesondere müsse die Verknüpfung zwischen unterschiedlichen Verkehrswegen gewährleistet sein. In diesem Zusammenhang wurde dafür plädiert, 44-Tonner zuzulassen.

Abschließend wurde über das Global Forum for Food and Agriculture (GFFA) 2023, das im Vorfeld der Internationalen Grünen Woche in Berlin stattgefunden hat und über den aktuellen Stand der Verhandlungen zu Freihandelsabkommen der Europäischen Union berichtet.