Kabinettsumbildung vor der Sommerpause
Der Bundeskanzler hat nach dem Rücktritt von Jens Spahn als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion das Bundeskabinett umgebaut. Hier findet sich eine Übersicht über die personellen Veränderungen:
Als Fraktionsvorsitzender der Unionsfraktion wurde gestern Thorsten Frei MdB gewählt. Der baden-württembergische Abgeordnete war bislang Chef des Bundeskanzleramts und Bundesminister für besondere Aufgaben.
Ihm folgt Nina Warken MdB, die ebenfalls aus Baden-Württemberg stammt und bislang Bundesgesundheitsministerin war.
Der bisherige CDU-Generalsekretär Dr. Carsten Linnemann wird neuer Gesundheitsminister. Er stammt aus Nordrhein-Westfalen, gilt als Experte im Bereich Arbeit und Soziales und war schon im Rahmen der Regierungsbildung im letzten Jahr als Minister im Gespräch.
Nach dem Rücktritt von Verkehrsminister Patrick Schnieder folgt ihm Steffen Bilger MdB. Er kommt aus Baden-Württemberg und ist aktuell Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Unions-Fraktion. Von 2018 bis 2021 war er bereits Parlamentarischer Staatssekretär beim (damaligen) Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur und Koordinator für Güterverkehr.
Philipp Amthor MdB, bislang Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, wechselt als Staatsminister für Bund-Länder-Beziehungen ins Bundeskanzleramt und wird dort u.a. die Umsetzung der Föderalen Modernisierungsagenda koordinieren.
Gitta Connemann MdB, bislang Staatssekretärin bei der Bundeswirtschaftsministerin, wechselt in gleicher Funktion in das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung. Sie bleibt Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung.
Johannes Steiniger MdB aus Rheinland-Pfalz folgt Connemann als Staatssekretär im Wirtschaftsministerium nach. Er war bisher Sprecher der Fraktion für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat.
Christiane Schenderlein MdB, bislang Staatsministerin beim Bundeskanzler (für Sport und Ehrenamt), wechselt als Parlamentarische Staatssekretärin ins Gesundheitsministerium und ersetzt dort Tino Sorge MdB. Wer ihr nachfolgt, wurde noch nicht bekannt gegeben. Laut Medienberichten ist die frühere Fußball-Nationalspielerin Nadine Keßler im Gespräch.
Zur neuen CDU-Generalsekretärin wurde wie erwartet Franziska Hoppermann gewählt.
Bei Fragen und Anmerkungen wenden Sie sich gerne an Dr. Andreas Rademachers (andreas.rademachers@bga.de).