Agrar + Ernährungswirtschaft
Gespräch mit Dr. Franziska Kersten, MdB, zu den Zielen der Bundesregierung im Agrarbereich
Im Mai diskutierten die Mitglieder des BGA-Ausschusses für Agrar- und Ernährungswirtschaft mit Dr. Franziska Kersten, MdB, Sprecherin der SPD-Fraktion für Landwirtschaft, Heimat und Ernährung, über die Ziele der Bundesregierung im Agrarbereich. Thematisiert wurden der Umbau der Tierhaltung, das Für und Wider der Tierhaltung, die Tierhaltungskennzeichnung, die Empfehlungen des Bürgerrats Ernährung, neue genomische Techniken, Lebensmittelverschwendung, der Umgang mit Tierseuchen, die Düngeverordnung sowie die EU-Entwaldungsverordnung.
Gespräch mit Johannes Steiniger, MdB
Im November konnte der BGA Johannes Steiniger, MdB, für die Sitzung des Ausschusses für Agrar- und Ernährungswirtschaft gewinnen. Mit dem Sprecher der CDU/CSU-Fraktion für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat tauschten sich die Ausschussmitglieder zu den Themen EU-Entwaldungsverordnung (EUDR), neue genomische Techniken (NGT), die Exportstrategie von Bundeslandwirtschaftsminister Rainer, das Tierhaltungskennzeichnungsgesetz (THKG), Pflanzenschutzmittel und CBAM aus.
BGA kämpft für handhabbare EUDR
Die EU-Entwaldungsverordnung (EUDR) war auch im Jahr 2025 eines der zentralen Themen. Als Teil einer breiten Verbändeallianz hat der BGA im Laufe des Jahres mehrere Schreiben an Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer, Bundeskanzler Friedrich Merz, Bundesfinanzminister Lars Klingbeil sowie an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Umweltkommissarin Jessika Roswall gerichtet. Darin forderte der BGA die Verschiebung des Anwendungsstarts, damit die Verordnung rechtssicher und mit angemessenem Aufwand umgesetzt werden kann. Dies hat dazu beigetragen, dass sowohl die EU-Kommission als auch der Rat und das Europäische Parlament einer Verschiebung des Anwendungsbeginns um zwölf Monate zustimmten. Der BGA wird sich auch im Jahr 2026 zur EUDR einbringen und an den genannten Zielen festhalten.
BGA setzt sich für Rechtssicherheit und gegen Handelshemmnisse bei NGT ein
Ein weiterer Schwerpunkt waren neue genomische Techniken (NGT). Hierzu hat der BGA gemeinsam mit anderen Verbänden ein Positionspapier veröffentlicht. Darin wird Rechtssicherheit für den internationalen Agrarhandel gefordert und eine verpflichtende Kennzeichnung von NGT-1-Pflanzen entlang der Lieferkette abgelehnt. Anfang Dezember haben sich die EU-Kommission, der Rat sowie das Europäische Parlament auf eine Regelung zu NGT verständigt, die unter anderem vorsieht, dass NGT-1-Pflanzen ohne Kennzeichnung auf den Markt kommen dürfen.
Ausblick auf 2026
Der BGA-Agrarausschuss wird im kommenden Jahr die Entwicklungen zur EUDR und zu NGT weiter begleiten. Weitere Themen werden unter anderem das Tierhaltungskennzeichnungsgesetz und das geplante Omnibus-Vereinfachungspaket zur Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit sein. Der BGA wird sich weiterhin aktiv für pragmatische Lösungen einsetzen und dafür sorgen, dass die Agrarwirtschaft auf nationaler und europäischer Ebene angemessen vertreten wird.
Mit besten Grüßen
Sebastian Werren