SPD diskutiert Reformen

Im Deutschen Bundestag trafen BGA-Hauptgeschäftsführer Antonin Finkelnburg und Digitalisierungsexperte Michael Nitsche den Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Daniel Bettermann, zu einem Austausch über aktuelle wirtschafts- und digitalpolitische Herausforderungen.

Bettermann, zuständig für Mittelstand und Digitalpolitik, ist ein zentraler Ansprechpartner für die Anliegen des Groß- und Außenhandels. Entsprechend offen und konstruktiv verlief das Gespräch, in dem deutlich wurde: Deutschland steht wirtschaftlich nicht am Abgrund – bleibt aber mit erheblichen strukturellen Herausforderungen konfrontiert.

Dazu zählen insbesondere das schwache Wachstum, steigende Insolvenzzahlen, zunehmende Fachkräfteengpässe sowie ein reformbedürftiges Sozialsystem mit hohen Lohnnebenkosten. Hinzu kommen hohe bürokratische Belastungen, Defizite in der Bildungs- und Digitalisierungspolitik sowie eine wirtschaftspolitische Fokussierung, die die Bedeutung des Mittelstands nicht immer ausreichend berücksichtigt.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher die aktuellen Belastungen für mittelständische Unternehmen sowie die Fortschritte und offenen Fragen in der Digitalpolitik. Einigkeit bestand darin, dass wirtschaftliche Stabilität und Zukunftsfähigkeit nur durch konsequente Reformen erreicht werden können.

Zugleich wurde deutlich: Unternehmen und große Teile der Bevölkerung erwarten von der Politik vor allem Verlässlichkeit, Handlungsfähigkeit und klare Perspektiven – auch dann, wenn schwierige Entscheidungen notwendig sind. Reformen erfordern Kompromisse, die nicht für alle Seiten schmerzfrei sind, aber notwendig bleiben.

Vor diesem Hintergrund kommt es nun entscheidend darauf an, dass die Bundesregierung den Mittelstand stärker in den Fokus ihrer wirtschaftspolitischen Maßnahmen rückt und strukturelle Probleme entschlossen angeht.