Vom Marathon der Holzwürmer

Am 16. April hat der BGA-Ausschuss für Agrar- und Ernährungswirtschaft getagt. Das Gros der Teilnehmenden war persönlich vor Ort im Verbändehaus am Weidendamm in Berlin, weitere Personen hatten sich digital eingewählt. Ebenfalls physisch dabei war Brigitte Beyer. Sie leitet die Stabsstelle Bürokratieabbau im Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) und berichtete über die Arbeit der Stabsstelle. Frau Beyer erklärte, ihr Team verfolge einen systematischen Ansatz und stelle jeweils die Frage, warum eine Pflicht erhalten bleiben müsse. Regelungen, für die diese Frage nicht sinnvoll beantwortet werden können, würden gestrichen. Darüber hinaus werde nach Vereinfachungen oder pragmatischen Lösungen für noch erforderliche Vorschriften gesucht. Das Vermeiden neuer Bürokratie, vor allem aus der EU, nehme am meisten Zeit in Anspruch. Beyer sagte, Bürokratieabbau sei kein Sprint, sondern ein Marathon. Die Stabsstelle verfolge dabei weniger einen Ansatz, der mit dem Sprengen von Beton vergleichbar sei. Vielmehr bohre man sich wie ein Holzwurm durch alle Strukturen.

Der zweite Gast, Esra Limbacher MdB, nahm digital an der Sitzung teil. In seinem Eingangsstatement führte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion aus, das Wertschöpfungsketten auf alle Glieder angewiesen, diese aber unterschiedlich mächtig seien. Er warb für Vertrauen in marktwirtschaftliche Prinzipien, betonte aber, dass dies einen guten Rechtsrahmen voraussetze. Herr Limbacher sprach sich grundsätzlich gegen Verbote und dafür aus, dass Verbraucherinnen und Verbraucher selber entscheiden sollten, was sie wollen. Mit Blick auf den Bürokratieabbau gab Limbacher massive Strukturveränderungen als Ziel aus, die in Deutschland herbeigeführt werden müssten. Insbesondere müssen Unternehmen wieder mehr vertraut werden. Wo dies aber missbraucht werde, seien strenge Strafen angebracht.

Weitere Themen, die in der Sitzung erörtert wurden, waren aktuelle Entwicklungen rund um die Ewigkeitschemikalien PFAS, die EU-Entwaldungsverordnung, der Sachstand zu neuen genomischen Techniken und die immer wieder auftauchende Forderung nach weiteren verpflichtenden Herkunftskennzeichnungen für Lebensmittel. Auch die Situation rund um den Iran-Konflikt sowie die Auswirkungen der gesperrten Straße von Hormus auf die Agrarlieferketten wurden beraten.